13. Juni 2026

Kommunale Kulturförderung: Projektförderung 2. Halbjahr 2026 gegen die CDU beschlossen

Der Ausschuss für Kultur und Tourismus hat in seiner Sitzung am 09.06.2026 über die Projektförderung für das 2. Halbjahr entschieden.

Wie immer gab es auch diesmal im Vorfeld Gespräche mit anderen Fraktionen, um einen geeinten und mehrheitsfähigen Beschlussvorschlag zur Entscheidung vorzulegen. Diese Gespräche blieben leider ergebnislos. Dem Vorschlag der Verwaltung konnten unsere Kulturpolitiker in einigen Punkten nicht folgen und so beantragten wir eine punktweise Abstimmung für die Punkte, bei denen wir entweder keine Förderung gewähren wollten oder eine reduzierte Förderung. Alle diese Punkte fanden im Ausschuss bei Ablehnung oder Enthaltung der CDU jedoch eine Mehrheit, so dass die Kulturförderung in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Höhe erfolgt.

Unser Verständnis in diesen haushaltspolitisch schwierigen Zeiten ist es, Geld nicht einfach auszugeben "weil es nun einmal im Haushalt eingeplant" ist. Die fachliche Beurteilung des Projektes allein ist für uns dabei nicht entscheidend. Als Haushaltssouverän obliegt es dem Stadtrat, eigenverantwortlich darüber zu entscheiden, wofür städtische Gelder eingesetzt werden sollen.

Die Übersicht aller geförderten Projekte finden Sie unter SessionNet | 23. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium) - 09.06.2026 - 16:00-17:40 Uhr