Mario Schmidt | Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
Aktuelles
Campuslinie darf nicht für neuen Durchgangsverkehr im historischen Dorfkern Altstrehlen sorgen
(27.04.2024) Für die "Campuslinie" hat die Stadtverwaltung eine überarbeitete Planung vorgelegt, die insbesondere den Abschnitt zwischen Teplitzer Straße und Wasaplatz betrifft. Die neuen Planungen haben massive Auswirkungen auf ganz Strehlen.
Wie weiter am Heinrich-Schütz-Konservatorium?
(25.04.2024) Das "Herrenberg-Urteil" hat Auswirkungen auf alle Musikschulen in Deutschland. Bisher als Honorarkräfte beschäftigte Musikpädagoginnen und und Musikpädagogen müssen künftig fest angestellt werden. Dies stellt auch Dresden mit dem Eigenbetrieb HSKD vor Herausforderungen.
Wann wird endlich die Gostritzer Straße saniert?
(18.04.2024) Als ich im März meine Zuhörtour im Wahlkreis durchgeführt habe, wurde mir eine Frage besonders häufig gestellt: "Wann wird denn nun endlich die Gostritzer Straße saniert?". Diese Frage hatte ich - ich wusste ja, wie sehr das Thema die Menschen in meiner Nachbarschaft bewegt - bereits vorab der Verwaltung gestellt.
Kultur- und Nachbarschaftszentren.
Ein Konzept für alle Bürgerinnen und Bürger?
(28.03.2024) In seiner Sitzung am 26.03. sollte der Kulturausschuss die Förderung von Kultur- und Nachbarschaftszentren im vierten Umsetzungsschritt beschließen. Wir wollten die Entscheidung darüber vertagen. Da es dafür keine Mehrheit gab, nutzten wir das Instrument der Hebung in den Stadtrat.
Habemus Toilettenkonzept!
(04.02.2024) Der Stadtrat hat nach intensiver Überarbeitung im Zuge der Gremienberatung das Toilettenkonzept beschlossen.
Nach Zirkus um den Zirkus:
CDU-Fraktion schlägt neuen Standort für den Dresdner Weihnachts-Circus vor
(13.01.2024) Das Weihnachtshochwasser sorgte für Unruhe in der Stadt. Die Wellen schlugen hoch, als ein Zirkus um den Zirkus veranstaltet wurde. Wir wollen den Weihnachts-Circus langfristig sichern. Dafür braucht es einen hochwassersicheren Standort, der Diskussionen wie die der vergangenen Wochen überflüssig macht.
Warum wir über die Benennung einer Straße nach Lea Grundig streiten
(12.01.2024) Unschöner hätte es nicht enden können. In der Dresdner Johannstadt soll eine Straße nach Lea Grundig benannt werden. Mehrheitsfähig ist dieser Vorschlag aus dem Stadtbezirksbeirat nicht. Im Interesse einer Schadensbegrenzung haben wir vorgeschlagen, die Interimsbenennung "Käthe-Kollwitz-Ufer" dauerhaft fortzuführen. Der Bauausschuss lehnte mehrheitlich ab. Nun kommt es möglicherweise zum Showdown im Stadtrat - wenn der Oberbürgermeister die Vorlage nicht noch von der Tagesordnung nimmt.
Grundhafter Ausbau der Lockwitztalstraße (2. Bauabschnitt)
(26.12.2023) Derzeit wird in den Gremien die Bauvorlage für die Sanierung der Lockwitztalstraße beraten. Bei der Behandlung im Stadtbezirksbeirat Prohlis haben wir als CDU wichtige Zusatzpunkte beantragt, die einstimmig übernommen wurden. Der Bau soll Ende Januar 2024 im Stadtrat beschlossen werden.
Kulturförderung 2024 mit deutlicher CDU-Handschrift
(22.12.2023) Die Kulturförderung gehört in
der Kommunalpolitik immer wieder zu den Streitpunkten zwischen den Fraktionen. In der vergangenen Sitzung des Kulturausschusses ist uns ein guter Kompromiss mit deutlicher CDU-Handschrift gelungen.
Nominierung als Spitzenkandidat für die Stadtratswahl 2024 im Wahlkreis 8 (Prohlis)
(03.12.2023) Die Dresdner CDU hat auf einem Kreisparteitag am 02.12.2023 die Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl 2024 aufgestellt. Ich freue mich, diesmal als Spitzenkandidat im Wahlkreis 8 (Prohlis) antreten zu dürfen.
Bundesgartenschau 2033
(26.11.2023) Dresden will im Jahr 2033 die Bundesgartenschau ausrichten. Dazu hat der Stadtrat eine Machbarkeitsstudie beauftragt, die inzwischen vorliegt. Mit dem Stadtratsbeschluss am 14.12.2023 soll auch der offizielle Auftrag zur Bewerbung erteilt werden.
Ein Fitness-Parcours für Nickern
(20.11.2023) Im Frühjahr haben unsere Stadtbezirksbeiträge im Stadtbezirksbeirat Prohlis beantragt, in Nickern und Strehlen Fitness-Parcours zu errichten. Die Verwaltung wurde gebeten, verschiedene Standorte zu prüfen und nach Abschluss der Prüfungen einen Finanzierungsvorlage zu erarbeiten.
Heute hat der Stadtbezirksbeirat für Nickern einstimmig die Finanzierung beschlossen.
Kritik an Standortentscheidung der Landesdirektion Sachsen für eine Asyl-Erstaufnahmeeinrichtung in Prohlis
(03.11.2023) Mit Pressemitteilung vom 02.11.2023 informierte die Landesdirektion Sachsen darüber, dass ein ehemaliger Supermarkt in Prohlis-Nord in eine Asyl-Erstaufnahmeeinrichtung für bis zu 150 Personen umgewandelt werden soll. Diese Standortentscheidung ist unsensibel und nicht stadtteilverträglich.
Semperoper - Neubau Funktionsgebäude
(Sept 2023) Die 1985 von Wolfgang Hänsch errichteten Erweiterungsbauten der Semperoper sind dringend sanierungsbedürftig. Doch wohin mit Garderoben, Probenräumen etc.? Ein neuer Funktionsbau soll es richten - neben dem "Semper zwei" am Rande des Zwingerparks.
Ein Toilettenkonzept für Dresden
(Sept 2023) Im Dezember 2022 hat der Stadtrat auf Antrag der CDU die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Toilettenkonzeptes beauftragt. Herausgekommen ist ... nicht viel.
Ein Masterplan für Prohlis
(August 2023) Um Prohlis attraktiver zu machen, die soziale Durchmischung langfristig zu erhöhen, städtebauliche Lücken zu schließen usw., hat die Verwaltung einen Masterplan Prohlis 2030+ erarbeitet.
Unterbringung asylsuchender Menschen in "mobilen Raumeinheiten"
(11.04.2023) Die Unterbringung asylsuchender Menschen in mobilen Raumeinheiten (also in Wohncontainern) erhitzt die Gemüter. Im März hatte die Verwaltung bekannt gegeben, dass an neun Standorten im Stadtgebiet solche Wohncontainer aufgestellt werden sollen. Der Stadtbezirksbeirat Prohlis war als erstes Gremium mitberatend öffentlich tätig.
Einrichtung eines Spielplatzes in Lockwitz (Am Wehr)
(19.03.2023) Lockwitz braucht einen weiteren Spielplatz. Das haben wir in vielen Bürgergesprächen immer wieder gehört. Deshalb haben wir jetzt die Initiative ergriffen und im Stadtbezirksbeirat Prohlis einen entsprechenden Antrag eingebracht.
Kontextualisierung am Gedenkobelisk Dresden-Nickern
Seit Jahren ist der Gedenkobelisk in Dresden-Nickern ein "Stein des Anstoßes".
Mit einer Infostele erfolgte im Jahr 2022 eine Kontextualisierung, die auf einem Stadtratsbeschluss basiert.
Endlich fertig: Lückenschluss beim Gehweg auf der Goppelner Straße
Im Jahr 2014 hat der Stadtrat die Planungen für die notwendige Verkehrsbaumaßnahme bestätigt und somit beschlossen. Da ich das Vorhaben schon in meiner Zeit im Ortsbeirat Prohlis begleitet habe und seitdem immer im engen Kontakt mit dem Siedlerverein stand, der sich hier auch stark engagiert, habe ich immer wieder bei der Verwaltung mit Anfragen Druck gemacht.
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